Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1. ALLGEMEINES

1.1.
Diese Seite ist ein entgeltliches Online-Unterhaltungsangebot der Firma Commatis GmbH - im Folgenden "Anbieter" genannt - und richtet sich vorwiegend an natürliche, volljährige und uneingeschränkt geschäftsfähige Personen - in der Folge "Kunde" genannt - zur privaten Nutzung.

Der Anbieter ist zu Vertragsabschlüssen ausschließlich auf Basis seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") bereit und weist im Online-Vertragsformular ("Anmeldemaske") ausdrücklich hierauf hin. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auf das Vertragsverhältnis keine Anwendung. Eine Registrierung (Anmeldung des Kunden auf der Webseite via "Anmeldemaske") ist somit nicht möglich, ohne den AGB des Anbieters zuvor zugestimmt zu haben. Jeder Kunde wird an dieser Stelle eingeladen, vorliegende AGB sowie die Anmeldemasken auf seinen Computer herunter zu laden oder auszudrucken.

1.2.
Geplante Änderungen vorliegender AGB und der Zeitpunkt ihres Inkrafttretens werden dem Kunden per E-Mail an die bei Anmeldung bekannt gegebene (bzw. aktualisierte) E-Mail-Adresse mitgeteilt. Jeder Kunde kann dagegen binnen 4 Wochen ab Verständigung schriftlich (Kontaktdaten siehe Punkt 4) Widerspruch einlegen. Langt innerhalb dieser Frist kein Widerspruch des Kunden ein, gilt dies als Zustimmung. Im Falle eines Widerspruchs des Kunden hingegen gelten die zuletzt (vor Änderung) wirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Vertragsbeziehung zwischen dem widersprechenden Kunden und dem Anbieter unverändert weiter. Dem Anbieter steht diesfalls jedoch – ungeachtet des mit dem Kunden konkret vereinbarten Tarifmodells (siehe Punkt 6) – das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem widersprechenden Kunden unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 96 Stunden zum Monatsletzten aufzukündigen. Der Anbieter wird den Kunden in seiner Mitteilung auf die Bedeutung seines Verhaltens (Schweigen bzw. Widerspruch) entsprechend hinweisen.

1.3.
Vertragssprache ist die deutsche Sprache. Hinsichtlich der vom Anbieter veröffentlichten Übersetzungen ihrer Websites, AGB und Vertragsformulare gilt bei sprachlichen Unklarheiten oder sonstigen Zweifelsfällen allein die deutsche Fassung als verbindlich.

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2. PRODUKTBESCHREIBUNG

2.1.
Der Anbieter stellt dem Kunden mit diesem Angebot – je nach Tarifmodell (= Mitgliedschaftstypus) - verschiedenste Unterhaltungsmöglichkeiten aus dem Bereich Erotik auf Mitgliedschaftsbasis zur Verfügung, beispielsweise eine Online-Partner- und Kontaktbörse, laufende Informationen zu ausgewählten Themenbereichen und/oder die Online-Aufführung ("Streaming") hochwertiger Inhalte (zB. audiovisueller Inhalte und Fotos) auf Abruf. Bei Wahl eines entsprechenden Tarifmodells speichert und veröffentlicht der Anbieter wunschgemäß die vom jeweiligen Kunden bekannt gegebenen Daten (ggf. einschließlich Fotos, Video) als persönliches Profil in der Profil-Datenbank. Kunden können – abhängig vom jeweiligen Tarifmodell - diese Profile einsehen, kommentieren (zB. innerhalb einer vorgegebenen Skala bewerten) und auf Wunsch mittels verschiedener Kommunikationsarten wechselseitig in Kontakt treten, z.B. Nachrichten schreiben, Chaträume besuchen, etc.

2.2.
Welche Mitgliedsgebühren (einschließlich deren Fälligkeitszeitpunkte), Inhalte und Nutzungsmöglichkeiten des Angebots dem jeweiligen Kunden bzw. beim jeweiligen Tarifmodell zur Verfügung stehen, wird dem Kunden online in der Tarifübersicht angezeigt. Die Tarifübersicht ist Bestandteil des Vertrages zwischen Kunden und Anbieter, hierauf wird der Kunde ausdrücklich hingewiesen.

Die bei den einzelnen Tarifen zur Anwendung kommenden Vertragslaufzeiten (beispielhaft ob für den Vertrag eine Mindestvertragslaufzeit gilt etc.), Kündigungsfristen und Kündigungstermine werden in Punkt 6. geregelt.

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3. ANMELDUNG & VERTRAGSABSCHLUSS

3.1.
Eine Anmeldung/Erwerb einer Mitgliedschaft entsprechend dem vom Kunden gewählten Tarifmodell kann nur online auf der Website unter Eingabe der hierfür vorgesehenen Mindestdaten vorgenommen werden. Es ist untersagt, einen Benutzernamen zu wählen, der eine E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer und/oder eine Domain beinhaltet oder solchen Angaben ähnlich ist (zB "vierachtzehnfünfhundertundzwölf").

3.2.
Mit Absenden der vollständig ausgefüllten Anmeldemaske, bei einem gewünschten kostenpflichtigen Tarifmodell außerdem des entsprechenden Zahlungsformulars, gibt der Kunde sein Vertragsanbot ab. Mit Erhalt der "Bestätigungsmail" durch den Kunden, hat der Anbieter den Vertrag dem Kunden gegenüber angenommen. Diese "Bestätigungsmail" wird dem Kunden umgehend nach erfolgreicher Anmeldung mittels E-Mail ("Bestätigungsmail") übermittelt. Die "Bestätigungsmail" enthält insbesondere ein Passwort, bei erstmaliger Registrierung als Kunde (Freeuser nach Punkt 6.1.) einen Bestätigungslink für die Aktivierung des Zuganges und den sogenannten "Membership-Key". Der Zugang zu den Diensten und Inhalten der Website (die Vertragsannahme durch den Anbieter vorausgesetzt) erfolgt durch die Kombination eines Benutzernamens und des Passworts. Der "Membership-Key" wird zur Identifikation des Kunden und seiner Mitgliedschaft für verschiedene Aktionen, z.B. Änderung der Kundendaten, bei Kontaktaufnahme mit dem Kundensupport und bei Kündigung benötigt.

3.3.
Wechselt der Kunde von einem kostenlosen Tarifmodell zu einem kostenpflichtigen Tarifmodell, bleiben Benutzernamen und Passwort unverändert.

3.4.
Vorsätzliche Falschangaben bei Anmeldung, Erwerb bzw. Wechsel des Tarifmodells sowie unberechtigte Nutzung des Angebots werden straf- und zivilrechtlich verfolgt!

3.5.
Der Vertragsschluss erfolgt immer unter Einbeziehung der AGB des Anbieters, der Tarifübersicht, den "Spielregeln" und dem Inhalt der Anmeldemaske (ggf. einschließlich des Zahlungsformulars)!

4. WIDERRUFSRECHT

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB Infoverordnung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Commatis GmbH, Stockern 47, A-3744 Stockern
(Fax: 0043 2983 299 20 10 9).

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

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5. ENTGELTE & ZAHLUNGSVERZUG

5.1. Preise & Zahlungsinformationen

5.1.1.
Die für jedes Tarifmodell maßgeblichen Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen einschließlich der zur Verfügung stehenden Fälligkeitszeitpunkte der Mitgliedsgebühren (=Tarifübersicht) sind auf der Website online einsehbar. Der Kunde kann unter den angebotenen Zahlarten (z.B. per Kreditkarte oder im Elektronischen Lastschriftverfahren), sowie ausgewiesenen Tarifen und Fälligkeitszeitpunkten der Mitgliedsgebühren auswählen; weitere Formulare begleiten den Kunden dann durch die seiner Auswahl entsprechenden Zahlungsabwicklung (nur bei kostenpflichtigem Tarifmodell). Abbuchungen auf dem Kreditkarten- bzw. Bankkonto erfolgen jeweils unter der Bezeichnung "digitalpayment". Die Übermittlung der Daten an den Anbieter erfolgt über eine sichere Verbindung.

5.1.2.
Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich in EUR inklusive einer eventuell anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die für die Internetbenutzung an sich notwendigen Voraussetzungen (z.B. Computer, Internetzugang) sind vom Kunden selbst zu schaffen und die dadurch anfallenden Kosten auch selbst zu tragen!

5.1.3.
Fälligkeitszeitpunkte der Mitgliedsgebühren regeln jene Zeitpunkte, zu welchen der Kunde das vereinbarte (evtl. periodisch wiederkehrende) Entgelt (jeweils) leisten muss.

Angegebene Fälligkeitszeitpunkte werden – beginnend mit Vertragsabschluss – jeweils minutengenau berechnet, sofern nicht anders vereinbart.

Beispiel: Wird ein Tarifmodell mit laufenden Entgelten und einer alle 6 Monate wiederkehrenden Fälligkeit der Mitgliedsgebühren gewählt, so bedeutet das, dass die Entgelte (auch als "Mitgliedsgebühr" bezeichnet) beginnend mit Vertragsschluss, alle 6 Monate fällig und abgebucht/eingezogen werden.

5.1.4.
Im Falle der Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer ist der Anbieter berechtigt, seine Preise – frühestens mit Wirkung für den nächstfolgenden Fälligkeitszeitpunkt - entsprechend anzupassen. Gleiches gilt, wenn sich für die Vertragserfüllung des Anbieters zwingende Aufwendungen (z.B. Gestehungskosten für Hosting oder Traffic), erhöhen sollten, ohne dass die Preiserhöhung auf dem Anbieter zuzurechnenden Gründen beruht. Eine Preiserhöhung wird jedem Kunden jedenfalls so rechtzeitig mitgeteilt, dass es diesem möglich ist, ggf. rechtzeitig zuvor ("ordentlich") zu kündigen. Der Anbieter ist umgekehrt dazu verpflichtet, eine entsprechende Steuer- oder Preissenkung an seine Kunden weiterzugeben.

5.2. Zahlungsverzug, Rückbelastungen & Stornierungen

5.2.1. Stornierungen und Rückbelastungen
Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung sämtlicher Kosten, die durch (mangels Deckung oder aus anderen vom Kunden verschuldeten Gründen) nicht eingelöste oder vom Kunden zu Unrecht stornierte Buchungen entstehen. Diese Kosten setzen sich aus Abrechnungs- und Clearinggebühren sowie Stornogebühr zusammen, welche dem Anbieter seitens der Bank, des Kreditkartenunternehmens bzw. des sonst eingebundenen Abrechnungsdienstleisters (aufgrund der vom Kunden verschuldeten Stornierung/Rückbuchung) verrechnet werden, und sind ihrer Höhe nach von der jeweils verwendeten Zahlform sowie der beteiligten Bank (Kreditkartenunternehmung/Abrechnungsdienstleister) abhängig, weshalb sie einen Betrag zwischen EUR 9,- bis zu EUR 60,- ausmachen können.

5.2.2. Benachrichtigung
Im Falle des Zahlungsverzuges, eines vom Kunden verschuldeten Stornos, einer Rückbelastung mangels Deckung vom Konto des Kunden oder einer Rückbuchung durch dessen Bank wird der betroffene Kunde vom Anbieter zunächst unter Setzung einer mindestens 2-wöchigen Nachfrist entsprechend darüber informiert. Begleicht der Kunde nicht innerhalb der in dieser Nachricht mitgeteilten Frist seinen Zahlungsrückstand bzw. reagiert er nicht auf die Rückbelastungs-/Stornonachricht bzw. Benachrichtigung, wird gemäß Punkt 5.2.3. und 5.2.4. verfahren.

5.2.3. Mahnung, Inkasso, Gerichtsverfahren & Verzugszinsen
Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden für jede nach Benachrichtigung nach Punkt 5.2.2. erfolgende Mahnung die angefallenen notwendigen und zweckdienlichen administrativen Mahnspesen in Höhe von je EUR 12,- in Rechnung zu stellen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich der Anbieter vorbehält, die Forderungsverfolgung bereits nach der ersten Mahnung an ein Inkassobüro bzw. an einen Rechtsanwalt zu übergeben.

Kommt der Kunde trotz Benachrichtigung nach Punkt 5.2.2. seinen Zahlungsverpflichtungen nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist nach, so hat er Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. ab fruchtlosem Verstreichen der Nachfrist sowie die tatsächlich angefallenen und zur zweckentsprechenden außergerichtlichen Betreibung notwendigen Aufwendungen zu bezahlen, soweit diese im angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die dadurch entstehenden und von ihm zu tragenden Kosten einerseits von der Höhe der offenen Forderung, andererseits von den zur Forderungsverfolgung notwendigen Betreibungsmaßnahmen abhängen und daher an dieser Stelle vorab und global nicht feststehen können; für Österreich sind die entsprechenden, durch Gesetz oder im Verordnungsweg erlassenen Tarifbestimmungen für Inkassobüros und Einschaltung eines Rechtsanwalts im Rechtsinformationssystem des Bundes (http://www.ris.bka.gv.at/bundesrecht/) einsehbar. Der Anbieter bzw. das im konkreten Verzugsfall eingeschaltete Inkassobüro/der beauftragte Rechtsanwalt wird dem Kunden die entstandenen Kosten bekannt geben, aufschlüsseln und auf Wunsch jene Informationen und Rechtsgrundlagen mitteilen, welche dieser für eine Kontrolle der verlangten Kosten benötigt.

5.2.4. Sonstige Verzugsfolgen
Kommt ein Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz Aufforderung und Setzung einer Nachfrist von mindestens 2 Wochen nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Vertrag (= die Mitgliedschaft des säumigen Kunden) fristlos zu kündigen.

Der Anbieter ist außerdem entsprechend den diesbezüglichen gesetzlichen Vorgaben zur Zurückbehaltung weiterer Leistungen bis zur Erbringung der v